Kurzbeschreibung

Reihe: Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht. Band: 58

Die Schutzschrift war bisher überwiegend im Verfahren der einstweiligen Verfügung und des Arrests anerkannt. Valentin Spernath stellt die Diskussion über die Schutzschrift auf eine breitere Grundlage. Ausgehend vom Grundsatz des rechtlichen Gehörs erörtert er die Funktion der Schutzschrift zunächst verfahrensübergreifend. Anschließend untersucht er sie anhand verschiedener Verfahrensarten näher. Insbesondere für die Verfahren der Forderungspfändung nach Par. 828 ff. ZPO und der Vollstreckbarerklärung nach der EuGVO wird deutlich, dass die Schutzschrift zwar nur im Rahmen des Prüfungsumfangs des Gerichts berücksichtigt werden kann, ihr aber keine grundsätzlichen Bedenken entgegenstehen. Abschließend macht der Autor neuartige Vorschläge für die gesetzliche Regelung eines Online-Schutzschriftenregisters und der Schutzschrift als solcher.